Rechtsprechung
| BSG - B 3 KR 15/12 R |
Anhängiges Verfahren
Kurzfassungen/Presse
- aerztezeitung.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Frühchen-Versorgung: Macht Übung den Meister?
Vor Ergehen der Entscheidung:
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 15/15 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - Planbarkeit von Krankenhausleistungen - …
Das LSG hat auf die unmittelbar gegen die Festsetzung der Mindestmenge auf 14 (Beschluss vom 20.8.2009) und ihre Erhöhung auf 30 Level-1-Geburten (Beschluss vom 17.6.2010) gerichteten Klagen der Kläger getrennt (Beschluss vom 21.12.2011) , nur die Rechtmäßigkeit der Erhöhungsregelung geprüft und deren Nichtigkeit festgestellt (Urteil vom 21.12.2011 - L 7 KA 77/10 KL; Revision des Beklagten - anhängig gewesen unter B 3 KR 15/12 R - zurückgenommen am 23.5.2013) . - LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2015 - L 1 KR 258/12
Dispositionsbefugnis - Elementenfeststellungsklage - Mischverwaltung - …
Ausgangspunkt hierfür ist die bisherige Zahl behandelter Level-1-Frühgeborener, wobei der Senat zur Bewertung des wirtschaftlichen Interesses dem BSG folgt, das von einem Umsatz pro behandeltem Frühchen von 30.000 ?, einem maßgeblichen Gewinn hieraus von 25% und von der Zugrundelegung des zu erwartenden Gewinns von drei Jahren ausgeht (BSG, Beschluss vom 8. August 2013 -B 3 KR 15/12 R; also prognostizierte Jahreszahl an Frühchen x 30.000 ? x ¾= prognostizierte Jahreszahl an Frühchen x 22.500 ?). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2013 - L 7 KA 85/13
Änderung des Gegenstandswerts - Gegenstandswert - Verfahren - Hauptsache - …
(B 3 KR 15/12 R) zurückgenommen.§ 52 Abs. 4 GKG praktiziert (…siehe Urteil vom 18. Dezember 2012, B 1 KR 34/12 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 68), fragt der 3. Senat des Bundessozialgerichts nach dem konkreten wirtschaftlichen Wert der Sache (siehe Beschluss vom 8. August 2013, B 3 KR 15/12 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 9 …sowie Urteil vom 12. September 2012, B 3 KR 10/12 R [Knie-TEP], zitiert nach juris, dort Rdnr. 72).